Deutsch-Chinesische Partnerschaft in den Bereichen Energie, Umwelt, Klima

Der Aufbau einer „ökologischen Zivilisation“ ist ein Leitbild der aktuellen Führung unter Xi Jinping und Li Keqiang. Diese soll wirtschaftliche Entwicklung und Modernisierung, Industrie, Landwirtschaft, Urbanisierung und Ökologie besser als bislang miteinander verbinden. Zentrale Fragen, denen sich die Volksrepublik China daher stärker widmet, sind Maßnahmen zum Klimaschutz, (Maßnahmen zur Emissionsreduzierung sowie zur Anpassung an den Klimawandel), die Modernisierung der Umweltpolitik, eine umweltfreundlichere Energiepolitik einschließlich des Ausbaus nicht-fossiler Energien, die Verbesserung der Energieeffizienz in allen Bereichen und die Bewältigung der aus dem nach wie vor hohen Urbanisierungsdruck innerhalb Chinas resultierenden gravierenden Probleme.
Der Zustand von Umweltgütern macht diese Notwendigkeit deutlich: anhaltend hohe Luftverschmutzung in weiten Teilen Chinas, zunehmend sichtbare Probleme der Wasserverfügbarkeit und -qualität und deren negativer Einfluss auf die Landwirtschaft sowie schlechte Bodenqualitäten. Der absehbar in den nächsten Jahren steigende Energieverbrauch verstärkt den Handlungsdruck.
Durch die Vorreiterrolle, die Deutschland in vielen Bereichen des Klima- und Umweltschutzes sowie der alternativen Energien und der Energieeffizienz eingenommen hat, ergibt sich eine Vielzahl von Anknüpfungspunkten für eine Partnerschaft mit China.
Deutschland hat ein ehrgeiziges Energiekonzept verabschiedet, mit dem das Auslaufen der Kernenergie und der Ausbau erneuerbarer Energien beschlossen worden ist. Die chinesische Zentralregierung setzt in ihrem aktuellen Fünf-Jahresplan auf vermehrt qualitativ nachhaltiges statt auf rein quantitatives Wachstum.
Mit der Internationalen Klimainitiative unterstützt die Bundesregierung zahlreiche Klimaschutzprojekte. Dies umfasst unter anderem die Beratung Chinas zur Einführung eines Emissionshandelssystems, zum Aufbau karbonarmer Transportsysteme, kohlenstoffarmer Landnutzung sowie Fortbildungsmaßnahmen für Entscheidungsträger. Im Rahmen einer jährlich stattfindenden Arbeitsgruppe zum Klimaschutz tauschen sich beide Länder intensiv über aktuelle Entwicklungen und Maßnahmen aus. Grundlage ist ein zwischen beiden Ländern 2009 vereinbartes 'Memorandum of Understanding' über eine Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Klimaänderungen.

Seit 2013 besteht eine bilaterale Urbanisierungspartnerschaft, um den Urbanisierungsprozess in China über konkrete Projekte nachhaltig zu gestalten. Hieraus ergeben sich viele Anknüpfungspunkte und Chancen für die Wirtschaft.

Quelle: Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland www.auswaertiges-amt.de/sid_D104BB0FCEA5716693F8B1C2388A2AE0/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/China/Bilateral_node.html