Xi Jinping hat auf dem Bo’ao Forum Chinas Entgegenkommen in globalen Handelsfragen betont. In seiner Rede auf der Insel Hainan sprach er sich für “Dialog statt Konfrontation” aus. Er wiederholte frühere Ankündigungen einer weiteren Öffnung der chinesischen Wirtschaft für ausländische Investoren und einen besseren Schutz geistiger Eigentumsrechte.
In der mit Spannung erwarteten Rede auf dem asiatischen Wirtschaftsforum in Bo'ao stellte der Präsident allgemein eine weitere Öffnung des Landes, geringere Zölle und bessere Investitionsbedingungen in Aussicht. Es war der erste Auftritt des chinesischen Präsidenten seit der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Strafzölle auf Einfuhren aus China im Wert von insgesamt 150 Milliarden US-Dollar erheben zu wollen.
Chinas Präsident stellte in seiner Rede die Reform und Öffnung für China in den Mittelpunkt - und eine freie Globalisierung zum Wohle aller. Die «Mentalität des Kalten Krieges und des Nullsummenspiels» passe nicht mehr zur heutigen Zeit, sagte Xi Jinping auf der Konferenz, die als das asiatische Gegenstück zum Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos gilt. Nicht zum ersten Mal sagte er: «Chinas Tore der Öffnungspolitik werden nicht geschlossen, sondern nur noch weiter aufgestoßen.»
Er verkündete einen «Vier-Punkte-Plan. «Wir werden den Marktzugang bedeutend ausweiten.» Nachdem Premier Li Keqiang bereits eine Senkung der Zölle im März angekündigt hatte, sagte Xi Jinping, die Abgaben auf Autos, die gegenwärtig 25 Prozent ausmachen, sollen noch in diesem Jahr «bedeutend» gesenkt werden. Die hohen Zölle auf Autos hatten Trump besonders geärgert, da sie in den USA nur ein Zehntel ausmachen.
Xi Jinping wiederholte auch frühere Ankündigungen, dass der Anteil ausländischer Investitionen in Banken, Wertpapierfirmen und Versicherungen in diesem Jahr ausgeweitet werden soll. Beschränkungen sollen gelockert und Geschäftsfelder ausgeweitet werden.
Schranken für ausländische Beteiligungen in der Auto-, Schiffs- und Flugzeugindustrie sollen ebenfalls «so schnell wie möglich» gelockert werden, sagte Xi Jinping. Er hob besonders die Autoindustrie hervor, nannte aber keine Details. Ausländische Autobauer müssen heute Joint Ventures mit chinesischen Unternehmen eingehen, wenn sie in China produzieren wollen. Angesichts der Vorwürfe der USA über Technologiediebstahl versprach Xi Jinping erneut einen besseren Schutz des geistigen Eigentums.
Quelle: dpa
