Chinesischer Ministerpräsident trifft Merkel in Berlin

5. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen

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Bei den 5. Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und China seit 2011 empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel heute in Berlin den chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang. Im Mittelpunkt der Gespräche dürfte u.a. die international kritisierte Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump stehen. Mit seinen Sonderzöllen schottet Trump die heimische Wirtschaft vor allem gegen Importe aus der EU und China ab. China bemüht sich verstärkt um ein gutes Verhältnis zu Deutschland. Weiterer Themenschwerpunkt ist die Zusammenarbeit Deutschlands und Chinas in den Bereichen smarte Produktion, Digitalisierung, autonomes Fahren, künstliche Intelligenz und neue Energien.

Am Nachmittag nehmen beide an einem Wirtschaftsforum teil. Die Volksrepublik war 2017 zum zweiten Mal in Folge Deutschlands wichtigster Handelspartner. Beim Besuch Lis sollen mehrere Verträge unterzeichnet werden, unter anderem eine Regierungserklärung zur Kooperation beim autonomen Fahren. Für 15.20 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Merkel und Li angesetzt. Um 16.30 Uhr trifft der chinesische Regierungschef mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammen.

Regierungskonsultationen sind Ausdruck besonderer Beziehungen zu ausgewählten Partnerländer. An den Treffen nehmen nicht nur die Regierungschefs, sondern auch Minister teil. Seit 2011 finden zwischen Deutschland und China alle zwei Jahre Regierungskonsultationen statt, zuletzt im Juni 2016, an der die beiden Kabinette unter Leitung der Regierungschefs zusammenkommen. Darüber hinaus gibt es insgesamt über 80 Dialogmechanismen, davon viele auf hoher Regierungsebene, zwischen Fachministern, Staatssekretären und Leitern von Regierungsbehörden. Wichtige Abstimmungsformate sind die strategischen außenpolitischen und sicherheitspolitischen Dialoge der Außenminister und der hochrangige finanzpolitische Dialog der Finanzminister und Notenbankchefs.