China und Deutschland verbindet eine freundschaftliche Beziehungen - dies wurde beim 11. Besuch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in China deutlich. Deutschland und China wollen ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter ausbauen. Xi Jinping lobte, die Beziehungen hätten eine "nie da gewesene Breite und Tiefe erreicht". Die Aussichten seien vielversprechend.
Bei einem Treffen mit Staats- und Parteichef Xi betonte Kanzlerin Merkel in Peking, dass für sie eine weitere Öffnung des chinesischen Marktes und gleiche Behandlung von Unternehmen in beiden Ländern bei der Entwicklung der Beziehungen "eine große Rolle spielen" werden. Auch werde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier noch dieses Jahr China besuchen. Mit Blick auf die am 9. Juli in Berlin anstehenden deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen sagte Merkel, es gebe eine intensive Phase der Arbeit zwischen beiden Ländern.
Zuvor hatten Merkel und Chinas Ministerpräsident Li Keqiang angekündigt, künftig eine engere Kooperation im High-Tech-Bereich anzustreben. "Wir werden nicht aufhören mit der Öffnung", sagte Li.China habe die Tür im Güterbereich bereits weit aufgestoßen. Nun werde man den Marktzugang für Banken, Versicherer und Finanzdienstleister Schritt für Schritt weiter öffnen. Li sprach von "freundschaftlichen Beziehungen". Wo immer deutsche Unternehmen Probleme mit den Investitionsbedingungen hätten, werde sich China um eine Verbesserung bemühen. Beide bekräftigen, dass sie an multilateralen Handelsordnungen festhalten wollen und einen Abschluss des EU-China-Investitionsabkommens wünschen. Merkel war für zwei Tage nach China gereist. Begleitet wurde sie von 18 deutschen Unternehmenschefs. "Da ist noch viel Luft nach oben", sagte Li mit Blick auf die Zusammenarbeit. China wünsche ausdrücklich eine enge Kooperation beim autonomen Fahren und anderen zukunftsträchtigen Wirtschaftszweigen. Es seien mehrere Abkommen in Vorbereitung, die bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen im Juli in Berlin unterzeichnet werden sollten. Merkel sagte, dass die deutsche Industrie eine Absichtserklärung mit China zum autonomen Fahren wünsche.
Merkel Chinareise in Fotos: Quelle: Bundesregierung
https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Mediathek/Einstieg/mediathek_einstieg_fotos_node.html?cat=fotos
Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel zum Abschluss der Reise nach China in Shenzhen
Bundeskanzlerin Merkel: Nach den politischen Gesprächen, die ich gestern in Peking geführt habe - inklusive auch Gesprächen mit Künstlern und Intellektuellen und abends auch mit Menschenrechtlern -, bin ich heute nach Shenzhen weitergereist. Ich versuche, wann immer ich in China bin, nicht nur Peking zu besuchen, sondern auch eine Provinz, um einfach ein breiteres Bild von der Entwicklung Chinas zu bekommen.
Shenzhen ist ja eine ganz spezielle Ortschaft, weil hier vor 40 Jahren durch Deng Xiaoping die Entscheidung getroffen wurde, China wirtschaftlich zu öffnen, und diese Stadt steht stellvertretend für diese Öffnung. Sie ist in 40 Jahren von einem Fischerdorf von 30 000 Einwohnern zu einer Metropole von 21 Millionen Einwohnern gewachsen und sie ist auch ein Ort, an dem sehr viele deutsche Unternehmen ihre Produktion haben - und zwar eine weltführende Produktion. Wir haben uns das hier am Beispiel von Siemens angeschaut, wir könnten uns das hier aber genauso gut am Beispiel der BASF und von Automobilfirmen anschauen.
Shenzhen hat sich in letzter Zeit auch zu einem Zentrum der Digitalisierung entwickelt. Die Internetplattform aus dem Haus Tencent, die Sie alle kennen, ist hier beheimatet, und auch die Künstliche Intelligenz wird hier entwickelt - deshalb auch noch der Besuch eines Start-ups. Ich glaube, man sieht an dieser Dynamik, dass auf der einen Seite sehr gute Möglichkeiten der Kooperation bestehen; man sieht an dieser Dynamik aber auch, dass wir aufgefordert sind, uns eben auch sehr strategisch mit der Digitalisierung und den daraus erwachsenden Veränderungen des Arbeitsmarktes zu befassen. Wir sind da nicht in allen Fällen vorneweg, aber man sieht auch an unseren deutschen Unternehmen, dass wir durchaus Weltmarktführer in einigen Bereichen sind. Aber das muss Tag für Tag wieder erarbeitet werden.
Insoweit komplettiert dieser Aufenthalt in Shenzhen meinen Besuch in Peking, der deutlich gemacht hat, dass wir strategische Beziehungen aufbauen. Wir werden Anfang Juli Regierungskonsultationen haben. Wir haben einige Themen natürlich auch kritisch angesprochen: das Cybergesetz, die Frage des Menschenrechtsdialogs und auch immer wieder die Frage des Schutzes des geistigen Eigentums. Die Kooperation muss jetzt - natürlich auch mit Blick auf die Digitalisierung - auf ganz neue Füße gestellt werden; denn Daten sind der entscheidende Faktor und Datensicherheit ist damit für die Unternehmen das A und O. Deshalb hoffen wir, dass wir in den nächsten Monaten beispielhaft im Bereich der Automobilindustrie ein MoU in der Frage des autonomen Fahrens mit China vereinbaren können, das uns dann genau hierüber mehr Sicherheit und mehr Möglichkeiten einräumt. Das sind alles neue technische Entwicklungen, und da müssen beide Seiten natürlich auch neue Wege beschreiten.
Quelle: Bundesregierung
