China 2049: Modern, stark und wohlhabend

19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas in Peking

 

Chinas Kommunistische Partei wird laut Generalsekretär Xi Jinping hart arbeiten, um im Zeitraum von 2020 bis 2035 den Staat zu modernisieren und ihn bis Mitte des 21. Jahrhunderts stark und demokratisch zu machen. 2300 Delegierte kamen vom 19. bis 24. Oktober zum 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas in Peking zusammen.
Dreieinhalb Stunden dauerte die Rede von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zum Auftakt des Parteitags. Er sprach über die Erfolge der vergangenen fünf Jahre und darüber, wie er sich Chinas Zukunft vorstellt. Xis Ansatz ist zweistufig: Bis 2035 soll China zu einem Innovationsführer in allen wichtigen Technikbranchen aufsteigen. Wichtige Themen sind Rechtssicherheit, Umweltschutz und die Bedürfnisse der wachsenden Mittelschicht. Im nächsten Fünfzehnjahreszeitraum von 2035 bis 2049 soll China dann „modern, stark und wohlhabend“ werden.
„Im Anfangsstadium von 2020 bis 2035 werden wir den Anteil von Normalverdienern in der Gesellschaft erhöhen und dank weiteren 15 Jahren harter Arbeit insgesamt eine Modernisierung erreichen“, sagte Xi zur Eröffnung des 19. Parteitages. „Im zweiten Stadium vom 2035 bis Mitte des Jahrhunderts wird die Partei hart daran arbeiten, um China zu einem reichen, demokratischen, harmonischen, zivilisierten und modernisierten sozialistischen Staat zu machen."
Xi Jinping rief die 89 Millionen Parteimitglieder zur Geschlossenheit und zu verstärkten Anstrengungen auf, um Wohlstand zu schaffen und den „Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära“ zum Erfolg zu verhelfen. Auch die Anti-Korruptionskampagne soll in den kommenden Jahren fortgesetzt werden. Seit 2012, als Xi an die Macht kam, wurden rund 1,2 Millionen Parteivertreter wegen Verwicklung in Korruptionsfälle bestraft.
In Bezug auf die Außenpolitik sagte Xi, dass kein Land die globalen Probleme allein lösen könne und China allen vorschlage, eine „Gemeinschaft des gemeinsamen Schicksals zusammen aufzubauen”. Während Xi Jinping die Fortschritte im Land hervorhob, wies er auch auf Widersprüche und „akute Probleme“ hin, die neue Herausforderungen für die Partei und das Land schaffen würden. „Unser Problem ist, dass unsere Entwicklung unausgewogenen und unangemessenen ist.“ Er versprach eine weitere Marktöffnung und den Schutz der Interessen ausländischer Investoren. „China wird seine Türen zur Welt nicht schließen.“

In China beginnt mit dem Parteitag die Ära Xi Jinping. Chinas Kommunistische Partei kürte ihren Parteichef Xi Jinping endgültig zum mächtigsten Führer seit Mao Zedong: Die KP nimmt Xi als politischen Denker nun namentlich in ihre Parteiverfassung„Xi-Jinping-Denken über den Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära" als politische Theorie die Parteiverfassung zieren. Nach Mao Zedong und dem wirtschaftlichen Reformarchitekten Deng Xiaoping ist Xi Jinping erst der dritte Parteiführer, der namentlich in den Statuten der Kommunistischen Partei Chinas erwähnt wird.