5. Deutsch-Chinesische Regierungskonsultationen in Berlin

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Ministerpräsident Li Keqiang wollen Zusammenarbeit intensivieren

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 Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang wird vom 5. bis 10. Juli Bulgarien und Deutschland besuchen. In Bulgarien wird Li am siebten Gipfel zwischen China und den mittel- und osteuropäischen Ländern teilnehmen. In Deutschland wird er gemeinsam mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die 5. Regierungskonsultationen zwischen China und Deutschland leiten. Smarte Produktion, Digitalisierung, autonomes Fahren, künstliche Intelligenz und neue Energien sind die Themenschwerpunkte.

Der stellvertretende Außenminister Wang Chao erklärte vor der Presse, dass Deutschland Chinas wichtigster Partner bei Handel, Investitionen und technologischen Kooperationen in Europa sei. Mittlerweile sei China zwei Jahre in Folge Deutschlands wichtigster Handelspartner. Das chinesisch-deutsche Handelsvolumen mache zirka 30 Prozent des chinesisch-europäischen Handelswerts aus. Es wird Li Keqiangs vierter Besuch in Deutschland sein. Im Mai dieses Jahres besuchte die deutsche Bundeskanzlerin China. Dass sich innerhalb von zwei Monaten die Regierungschefs beider Staaten besucht hätten, zeige das hohe Niveau der chinesisch-deutschen Beziehungen, so Wang.

„Der Regierungskonsultationsmechanismus ist zurzeit die ranghöchste Austauschplattform zwischen China und Deutschland. Die Konsultationen finden alle zwei Jahre statt und bis jetzt sind bereits vier Runden erfolgreich abgehalten worden. Sie sind wirklich ein ‚Supermotor' zur Förderung der bilateralen Kooperationen in allen Aspekten. Während des Besuches werden beide Regierungschefs gemeinsam die fünfte Runde der Konsultationen leiten. Es ist die erste Konsultationsrunde seit der Bildung der neuen Regierungen beider Staaten. Sie hat für die weitere Verstärkung der bilateralen pragmatischen Kooperationen und Erhöhung der bilateralen umfassenden strategischen Partnerschaft auf ein höheres Niveau eine wichtige Bedeutung."

Wang Chao fügte hinzu, an der Konsultationsrunde würden jeweils über 20 Ministeriumsvertreter aus beiden Ländern teilnehmen. China hoffe, dadurch umfassende Verbindungen zwischen den neuen Regierungen herzustellen und gemeinsam die bilateralen Kooperationen in allen Bereichen in den kommenden Jahren zu planen, um einen neuen Fahrplan der gemeinsamen Innovation, gemeinsamen Zukunftsgestaltung und gemeinsamen Entwicklung festzulegen. Angesichts des Erstarkens des Unilateralismus und Handelsprotektionismus wolle China gemeinsam mit Deutschland den Multilateralismus wahren und Handelsliberalisierung sowie Investitionsbegünstigungen unterstützen. So könne für die Entwicklung der Weltökonomie ein stabiles, positives Signal gesendet werden.

Zur chinesisch-deutschen Handelskooperation erklärte Ren Hongbin, Assistent des Handelsministers:

„Wir hoffen, dass wir zusammen mit Deutschland mit einer offenen, inklusiven Haltung kontinuierlich die bilateralen Handels- und Investitionskooperationen ausbauen. Die Kooperationen bei der Smart-Produktion, Digitalisierung, Internet of Vehicles, bei künstlicher Intelligenz und neuen Energien sollen intensiviert werden. Mit der jeweiligen Überlegenheit sollen die Kooperationen mit Dritten ausgebaut werden."

Li Keqiang wird sich auch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen sowie Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel führen. Zudem werden beide Regierungschefs gemeinsam an dem bilateralen Forum über ökonomische und technologische Kooperationen und an der Ausstellung über die bilaterale Kooperation bei unbemannten Autos teilnehmen. Und nicht zuletzt werden beide Seiten mehrere Regierungs- und Handelskooperationsdokumente unterzeichnen.

Quelle: german.china.org.cn/txt/2018-06/30/content_54131198.htm